Förderung der E-Mobilität in Ingolstadt

Gemeinschaftsantrag der Stradtratsfraktionen ÖDP & Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

wir stellen hiermit folgenden Antrag: 

Die Stadt Ingolstadt richtet analog zu einer entsprechenden Einrichtung in Regensburg ein „Förderprogramm zur Förderung der E-Mobilität in Ingolstadt“ ein. 

Begründung: 

Die dringliche Notwendigkeit von Klimaschutz, Lärmschutz und Luftreinhaltung haben schon eine Reihe von Städten dazu veranlasst, Förderprogramme für E-Fahrzeuge aufzulegen. Verweisen möchten wir z.B. an die Förderungen in München und vor allem im auch größenmäßig mit Ingolstadt gut vergleichbaren Regensburg. 

In Regensburg wurde im Rahmen der Energie-Initiative „Regensburg effizient“ ein Förderprogramm für E-Fahrzeuge mit einem Fördertopf von 250.000 € aufgelegt. Bezuschusst werden können dabei Pedelecs für Gewerbe (Förderhöchstsatz 600 €), Lastenpedelecs für Privatpersonen und Gewerbe (bis zu 1000 €) sowie zwei- und dreirädrige Leichtfahrzeuge wie z.B. E-Roller (bis zu 1000 €), Lastenfahrräder für Privatpersonen und Gewerbe (bis 400 €) und Fahrradanhänger (bis 150 €). Gefördert werden sollen dabei nicht nur Anschaffungs-, sondern auch Leasingkosten (jeweils bis zu 25%). Für größere Elektrofahrzeuge und E-Lieferwagen können Gewerbetreibende und Taxiunternehmen Zuschüsse von bis zu 6000 € beantragen. 

Mit einer Richtlinie der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität wurden Details für diese Förderung festgelegt, z.B. zu den Fördervoraussetzungen und zum antragsberechtigten Personenkreis. Festgelegt haben Regensburg und München auch, dass ein gefördertes Fahrzeug mindestens drei Jahre im Besitz des Käufers verbleiben (München) bzw. mindestens drei Jahre in Regensburg betrieben werden muss. 

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Franz Hofmaier               gez. Petra Kleine
Fraktionsvorsitzender ÖDP    Fraktionsvorsitzende B‘ 90/GRÜNE


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