Klausur der ÖDP-Stadtratsfraktion (Kopie 1)

Samstag, 30. Januar 2016

Auf ihrer Klausursitzung hat sich die ÖDP- Stadtratsfraktion vor allem mit nachfolgenden Themen beschäftigt:

Bebauungen im Zweiten Grünring beidseitig der Hagauer Straße

Die ÖDP-Stadtratsfraktion befürchtet eine weitere, scheibchenweise Bebauung im Zweiten Grünring und lehnt daher die Stadtratsvorlage dazu ab. Hinzu kommt, dass das kostbare und nicht vermehrbare Gut Boden gerade in Anbetracht des massiven Wachstums unserer Stadt nicht für Einfamilienhaus-Bebauungen verschleudert werden dürfe, so ÖDP-Stadtrat Thomas Thöne.

Kavalier Dallwigk mit möglichen Nutzungen Gründerzentrum bzw. Europäisches Donaumuseum

Die Ansiedlung eines digitalen Gründerzentrums (DGZ) in Ingolstadt wird von der ÖDP-Stadtratsfraktion befürwortet. Positiv sieht die ÖDP zudem, dass das Kavalier Dallwigk nun in den Blickpunkt gerät; letztlich wurde seine unumgängliche Renovierung mit dem Beschluss der Bebauung des Gießereigeländes eigentlich im Grunde längst gefasst, wie ÖDP-Stadträtin Simone Vosswinkel betont. Nun bringt die ÖDP bei OB Dr. Lösel einen Antrag ein, mit dem die Verwaltung gebeten wird, den Stadträten vor einer endgültigen Standortentscheidung für das DGZ denkbare Standortalternativen aufzuzeigen und Vor- und Nachteile dieser einzelnen Standorte im Detail darzustellen, auch wie eine ggf. notwendige Erweiterung der Nutzflächen des Dallwigk räumlich vorstellbar wäre. Zudem wird dabei darum gebeten, den aktuellen Stand der doch bereits seit 2005 laufenden Überlegungen für ein Europäisches Donaumuseum, die ja auch u.a. mit einer Machbarkeitsstudie und einem ausgearbeiteten Konzept unterfüttert wurden, darzulegen. Zeitdruck alleine sei für eine Entscheidung ein schlechter Berater, betonen die ÖDP-Stadträte.

Simone Vosswinkel weist auch darauf hin, dass es wichtig sei, für den Dallwigk eine Nutzung zu finden, die auch für den Ingolstädter Bürger von Interesse sei, ihn auch auf das Gießereigelände locke.

Klimaneutrales Ingolstadt 2050           

Wenn der Vorsitzende der ÖDP-Stadtratsfraktion Franz Hofmaier eines Tages auf seine doch längerjährige Arbeit im Stadtrat zurückblicken werde, dann werde ihm als der Tiefpunkt die Ablehnung eines ÖDP-Stadtratsantrages vom Juli 2014 in Erinnerung bleiben. Aus seiner Sicht war es für den Stadtrat blamabel, damals weiterführende Maßnahmen zur Energienutzung aufgrund des aktuell vorliegenden Energienutzungsplanes abgelehnt und diesen in die unterste Schublade verfrachtet zu haben. Dass nun von den Kollegen von Bündnis 90 / Die Grünen ein neuer diesbezüglicher Anlauf – nun für ein „Klimaneutrales Ingolstadt 2050“ in den Stadtrat eingebracht werde, wird von der ÖDP ausdrücklich begrüßt. Man wünscht dem neuen Versuch – mit dem Weltklimagipfel in Paris im Rücken – nun mehr Erfolg.

Fusion der Sparkassen der Region

Grundsätzlich befürwortet die ÖDP-Stadtratsfraktionen sehr wohl eigenständige, überschaubare Sparkassen je Gebietskörperschaft. Dass das Geschäft für Sparkassen jedoch ganz allgemein seit der weltweiten Finanzkrise 2008 mit Niedrigzinsumfeld und erhöhtem Kostendruck schwieriger geworden ist sieht man an Fusionsüberlegungen Deutschlandweit.

Vor diesem Hintergrund hatte die ÖDP-Stadtratsfraktion dem geplanten Dreierbündnis in unserer Region zugestimmt. Falls nun Pfaffenhofen ausscheren sollte, würde die ÖDP auch ein Zweierbündnis Ingolstadt/Eichstätt befürworten.

 

Für die ÖDP-Stadtratsfraktion

Franz Hofmaier, Fraktionsvorsitzender


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